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Änderung der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (50. Novelle)
Verordnung vom 30.12.2004

Zusammenfassung

Diese Verordnung aktualisiert technische Vorschriften für Fahrzeuge, insbesondere Sicherheitsregeln für Kindersitze, Warnleuchten für Schulbusse und neue Kennzeichenformate für Motorräder.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie12/30/2004XXII
Verkehr
Wirtschaft
Straßenverkehr
Verwaltungsrecht
Schienentransport
Europäische Union

Schwerpunkte

  • Anpassung der Regeln für Kindersitze: Für Kinder ab 135 cm Körpergröße sind nun auch höhenverstellbare Dreipunktgurte zulässig.
  • Neue Vorschriften für Warnleuchten an Omnibussen, die für den Schülertransport genutzt werden.
  • Geschwindigkeitsbegrenzer müssen nun den aktuellen EU-Richtlinien entsprechen.
  • Einführung eines neuen Kennzeichenmusters für Motorräder ab April 2005.
Dokumente (PDFs)
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Gorbach Hubert

Ohne Klub

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Vizekanzler
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