Zusammenfassung
Diese Verordnung aktualisiert technische Vorschriften für Fahrzeuge, insbesondere Sicherheitsregeln für Kindersitze, Warnleuchten für Schulbusse und neue Kennzeichenformate für Motorräder.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie12/30/2004XXII
Verkehr
Wirtschaft
Straßenverkehr
Verwaltungsrecht
Schienentransport
Europäische Union
Schwerpunkte
- Anpassung der Regeln für Kindersitze: Für Kinder ab 135 cm Körpergröße sind nun auch höhenverstellbare Dreipunktgurte zulässig.
- Neue Vorschriften für Warnleuchten an Omnibussen, die für den Schülertransport genutzt werden.
- Geschwindigkeitsbegrenzer müssen nun den aktuellen EU-Richtlinien entsprechen.
- Einführung eines neuen Kennzeichenmusters für Motorräder ab April 2005.
Dokumente (PDFs)
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