Zusammenfassung
Hersteller und Importeure von Tabakprodukten müssen jährlich alle verwendeten Inhaltsstoffe an das Gesundheitsministerium melden. Diese Daten dienen der gesundheitlichen Überwachung und werden teilweise veröffentlicht.Bundesministerium für Gesundheit1/14/2010XXIV
Tabak
Gesundheit
Wirtschaft
Verwaltungskontrolle
Veröffentlichung des Gesetzes
Schwerpunkte
In Kraft ab 14.01.2010
- Hersteller und Importeure müssen jährlich bis zum 15. März alle Inhaltsstoffe ihrer Tabakerzeugnisse melden.
- Die Meldung erfolgt zweigeteilt: Ein vollständiger Teil für Behörden und ein geschützter Teil für die Veröffentlichung.
- Für jeden Inhaltsstoff muss die Funktion (der Zweck der Verwendung) angegeben werden.
- Die Meldung muss digital über eine gesicherte Website des Bundesministeriums für Gesundheit erfolgen.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.