Zusammenfassung
Diese Verordnung regelt, wie Abfälle in Österreich eingestuft werden – insbesondere, ob sie gefährlich sind oder nicht. Sie ermöglicht es zudem, durch wissenschaftliche Nachweise den Status 'gefährlich' abzulegen.Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie9/23/2020XXVII
Abfall
Umwelt
Wirtschaft
Verwaltungskontrolle
Schwerpunkte
In Kraft ab 01.10.2020
- Festlegung einer einheitlichen Liste aller Abfallarten mit eindeutigen Identifikationsnummern.
- Definition der Kriterien, nach denen entschieden wird, ob ein Abfall als gefährlich einzustufen ist (z. B. durch chemische Zusammensetzung).
- Regelung des Prozesses, wie durch Fachleute nachgewiesen werden kann, dass ein Abfall doch nicht gefährlich ist (Ausstufungsverfahren).
- Detaillierte Vorgaben für die Einteilung von Erdaushub und dessen Qualitätsklassen für den Bau.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.