<!--[-1-->Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert wird<!--]-->
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert wird
Ministerialentwurf vom 01.04.1996
Bundeskanzleramt4/2/1996XX
Verfassungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Stimmungsbarometer. Wie stehen Sie zu dem Vorschlag?

Grafik wird nach Eingabe freigeschalten. Die Ergebnisse werden anonym gespeichert.

Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Einführung einer Eingabengebühr und Reform des Selbstvertretungsrechts im Verfassungs‑ und Verwaltungsgerichtshof
einfache Mehrheit XX 09.07.1997
Gesetz
Image of politician Schlögl Karl, Mag.

Schlögl Karl, Mag.

SPÖ

Staatssekretär im Bundeskanzleramt
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.