Zusammenfassung
Der Entwurf führt ein Bundesgesetz ein, das lärmbedingte Betriebsbeschränkungen an Flughäfen regelt, um die Lärmbelastung zu senken und einen nachhaltigen Flughafen‑Ausbau zu sichern.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie9/20/2004XXII
Luftverkehr
Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert seinen Zweck: Lärmreduzierung, nachhaltigen Ausbau der Flughäfen und Kosteneffizienz bei Maßnahmen.
- Der Minister kann per Verordnung festlegen, dass sechs Monate nach Beschluss keine zusätzlichen Dienste von knapp die Vorschriften erfüllenden Luftfahrzeugen mehr zugelassen werden.
- Sechs Monate später muss der Betreiber die Zahl dieser Flugzeuge jährlich um bis zu 20 % reduzieren.
- Flugzeuge, die in Entwicklungsländern registriert sind, können für zehn Jahre von den Beschränkungen ausgenommen werden.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Gesetz über lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen
einfache Mehrheit XXII 12.05.2005
Gesetz
Dokumente (PDFs)
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