Zusammenfassung
Der Entwurf ändert die Straßenverkehrsordnung, indem ein neues Gefahrzeichen ‚Achtung Falschfahrer‘ eingeführt wird, das vor entgegenkommenden Fahrzeugen auf Autobahnen warnt.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie5/17/2006XXII
Straßenverkehr
Schwerpunkte
- Ein neues Gefahrzeichen ‚Achtung Falschfahrer‘ wird eingeführt, das anzeigt, dass ein Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung auf einer Autobahn unterwegs ist.
- Ziel des Zeichens ist es, andere Verkehrsteilnehmer rechtzeitig zu informieren, damit sie rechts bleiben und nicht überholen.
- Die Novelle verursacht keine zusätzlichen Kosten für Bund oder Länder; lediglich ein geringer Programmieraufwand für die elektronische Anzeige ist nötig.
- Der Entwurf steht im Einklang mit dem EU‑Recht und widerspricht keinen europäischen Vorgaben.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Novelle der Straßenverkehrsordnung: LKW-Fahrverbote und Warnzeichen für Falschfahrer
einfache Mehrheit XXII 13.07.2006
Gesetz
Dokumente (PDFs)
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Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.