Zusammenfassung
Der Entwurf führt ein neues Sicherheitsmanagement für das transeuropäische Straßennetz ein, das Folgenabschätzungen, Audits, Analysen, regelmäßige Überprüfungen, Unfalldatenerfassung und die Zertifizierung von Sicherheitsgutachtern vorsieht.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie8/19/2010XXIV
Straßen- und Brückenbau
Schwerpunkte
- Ein neues Sicherheitsmanagement wird eingeführt, das sechs zentrale Instrumente umfasst (Folgenabschätzung, Audit, Analyse, Überprüfung, Datenerfassung und Gutachterzertifizierung).
- Der Minister wird zum Zertifizierungsorgan für Straßenverkehrssicherheitsgutachter ernannt; die Qualifikation umfasst mehrjährige Ausbildung, praktische Erfahrung und den Abschluss eines speziellen Lehrgangs.
- EU‑Staatsangehörige können nach Nachweis einer gleichwertigen Ausbildung ebenfalls zertifiziert werden, ansonsten müssen sie den österreichischen Lehrgang absolvieren.
- Private Einrichtungen dürfen Lehrgänge für Gutachter anbieten; der Bund schließt befristete Verträge mit geeigneten Anbietern ab und stellt sicher, dass Lehre und Prüfung getrennt erfolgen.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Erweiterung des Bundesstraßengesetzes: Sicherheitsmanagement, Gutachterzertifizierung & Gebühren
einfache Mehrheit XXIV 06.07.2011
Gesetz
Dokumente (PDFs)
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Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.