Zusammenfassung

Novelle des Chemikaliengesetzes zur Umsetzung der EU-Verordnungen REACH und CLP.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft3/14/2011XXIV

Umwelt

Schwerpunkte

Anpassung des Gesetzes an die aktuellen EU-Vorgaben für Chemikalien (REACH und CLP).
Neuerstellung von Definitionen für Stoffe, Gemische und Erzeugnisse.
Präzisierung der gefährlichen Eigenschaften von Stoffen und Gemischen.
Verschärfte Anforderungen an die Kennzeichnung und die Verwendung der deutschen Sprache auf Verpackungen.

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Stark dagegen Stark dafür

Regierungsvorlage

Chemikaliengesetz-Novelle 2011 – Schutz von Gesundheit, Umwelt und Verbrauchern

einfache Mehrheit XXIV 18.01.2012

Gesetz

Dokumente (PDFs)

Begleitschreiben Begutachtungsentwurf Vorblatt und Erläuterungen Textgegenüberstellung Gesetzestext

Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

ÖVP

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Dokumente (PDFs)

Begleitschreiben Begutachtungsentwurf Vorblatt und Erläuterungen Textgegenüberstellung Gesetzestext

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