Zusammenfassung
Das SVÄG 2009 modernisiert das Sozialversicherungssystem, indem es u. a. Fremdsprachenassistent*innen und Erntehelfer*innen neu versichert, Verweise auf das alte Wehrgesetz 1990 durch die aktuelle Fassung von 2001 ersetzt und zahlreiche Fristen sowie Beitragsgrundlagen anpasst.Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz2/24/2009XXIV
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
- Der Strichpunkt am Ende von Z 6 wird durch ein Komma ersetzt und ein neuer Halbsatz eingefügt, der Vorstandsmitglieder, die bereits nach Z 1 pflichtversichert sind, ausnimmt.
- Eine neue Ziffer (3c) wird eingefügt, um Personen, die für die Fremdsprachenassistenz bestellt sind, in die Pflichtversicherung aufzunehmen.
- Ein neuer Buchstabe (i) wird eingefügt, um Fremdsprachenassistenz‑Personen ausdrücklich als pflichtversichert zu benennen.
- Die Kosten für die Gründung einer Gesellschaft des Hauptverbandes werden zwischen Errichtungs‑, Entwicklungs‑ und Betriebskosten unterschieden; der Verband ist von den laufenden Betriebskosten ausgenommen.
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Stark dagegen Stark dafür
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.