Zusammenfassung

Der Entwurf erweitert das Tabakgesetz, führt ein Verbot des Versandhandels, legt Höchstwerte für Schadstoffe fest und verlangt umfangreiche Kennzeichnung sowie Rückverfolgbarkeit für alle Tabakerzeugnisse.

Bundesministerium für Gesundheit1/8/2016XXV

Tabak

Schwerpunkte

Erweiterung des Tabakgesetzes um neue Begriffsbestimmungen für Tabakerzeugnisse und verwandte Produkte wie Kautabak, Schnupftabak, Tabak zum oralen Gebrauch und Liquids.
Ein generelles Verbot des Versandhandels mit Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen wird eingeführt.
Grenzwerte für Kondensat (max. 10 mg), Nikotin (max. 1,0 mg) und Kohlenmonoxid (max. 10 mg) pro Zigarette werden festgelegt.
Alle Packungen und Außenverpackungen müssen großflächige Gesundheitswarnungen (mind. 50 % der Fläche) tragen, ergänzt durch kombinierte Bild‑Text‑Warnungen bei Rauchtabakerzeugnissen.

Stimmungsbarometer. Wie stehen Sie zu dem Vorschlag?

Grafik wird nach Eingabe freigeschalten. Die Ergebnisse werden anonym gespeichert.

Stark dagegen Stark dafür

Regierungsvorlage

Novelle des Tabakgesetzes zur Umsetzung der TPD II

einfache Mehrheit XXV 27.04.2016

Gesetz

Dokumente (PDFs)

Korrektur eines redaktionellen Fehlers in § 5 a Abs. 1 Z 1 Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Erläuterungen Gesetzestext

Oberhauser Sabine, Dr., MAS

SPÖ

Bundesministerin für Gesundheit

Dokumente (PDFs)

Korrektur eines redaktionellen Fehlers in § 5 a Abs. 1 Z 1 Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Erläuterungen Gesetzestext

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.