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Einrichtung einer Bundesanstalt für die KZ‑Gedenkstätte Mauthausen
Ministerialentwurf vom 08.03.2016

Zusammenfassung

Der Entwurf gründet die Bundesanstalt „KZ‑Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen Memorial“ als eigenständige, gemeinnützige Einrichtung, die das Gedenken an die NS‑Verbrechen bewahrt, Forschung und Bildung fördert sowie Überlebende betreut. Die Finanzierung erfolgt über Bundeszuwendungen und eigene Einnahmen; Organe sind Kuratorium, Geschäftsführung und Beiräte.
Bundesministerium für Inneres3/9/2016XXV
Museum

Schwerpunkte

  • Die Bundesanstalt „KZ‑Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen Memorial“ wird als Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit errichtet.
  • Ziel ist es, das Wissen über die NS‑Massenverbrechen im Lager Mauthausen, Gusen und den Außenlagern zu bewahren und gesellschaftlich zu verankern.
  • Zu den Aufgaben gehören Bewahrung des Gedenkens, Betreuung von Überlebenden, wissenschaftliche Forschung, Sammlung und öffentliche Zugänglichmachung von Zeugnissen sowie Präventionsarbeit gegen Rechtsradikalismus.
  • Die Finanzierung erfolgt über jährliche Zuwendungen des Bundesministeriums für Inneres, die halbjährlich im Voraus gezahlt werden, sowie über sonstige Einnahmen (Eintrittsgelder, Buchverkäufe usw.).
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Errichtung der Bundesanstalt KZ-Gedenkstätte Mauthausen
einfache Mehrheit XXV 06.07.2016
Gesetz
Image of politician Mikl-Leitner Johanna, Mag. © Markus Hintzen

Mikl-Leitner Johanna, Mag. - 62

ÖVP

Bundesministerin für Inneres
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