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Reform des Schul- und Bibliothekssystems: Leistungssport‑Anlagen, mehrphasige Sprachtests und Stärkung der OBVSG
Ministerialentwurf vom 11.03.2020

Zusammenfassung

Der Entwurf schafft Bildungsanstalten für Leistungssport, führt mehrphasige Sprachtests und erweiterte Förderungen ein, stärkt die OBVSG mit einem Jahreszuschuss und einem Beirat, erweitert das Land‑ und Forstwirtschafts‑Bundesschulgesetz um eine Fachrichtung für Digitalisierung und passt das Prüfungstaxengesetz an.
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung3/12/2020XXVII
Bildung
Bibliothek
Organisation des Unterrichtswesens

Schwerpunkte

  • Der Entwurf führt eine neue Schulform – die Bildungsanstalt für Leistungssport – ein, die Schulen erlaubt, sportliche Ausbildung getrennt vom regulären Unterricht zu organisieren, wenn ein Statut, ein Kooperationsvertrag mit einer Sport‑ oder Kulturorganisation und ein sechs‑jähriger Plan vorliegen.
  • Im Schulunterrichtsgesetz werden mehrphasige Sprachtests eingeführt und die Möglichkeit geschaffen, bei unklaren Ergebnissen alternative Fördermaßnahmen statt Deutschförderklassen anzubieten; außerdem wird ein Punkt ergänzt, der die Veröffentlichung von Prüfungsaufgaben im Internet vorschreibt.
  • Der Gesetzestext stärkt die OBVSG: ein Jahreszuschuss von 2,72 Mio. € wird festgeschrieben, ein Beirat aus 5‑7 Mitgliedern (mindestens 50 % Frauen) wird eingerichtet und neue Aufgaben wie Open‑Access‑Infrastruktur, Digital‑Preservation und Shared‑Storing‑Koordination werden zugewiesen.
  • Im Land‑ und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetz wird die Fachrichtung "Landwirtschaft und Digitalisierung" eingeführt, weitere Termin‑Anpassungen (z. B. 1. September 2020/2023) werden vorgenommen und die Regelungen zu Schülerheimbeiträgen geändert.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Bildungs‑ und Kulturreform 2020/2021 – Früherziehung, Sport‑/Kunstschulen, digitale Prüfungen und Bibliotheksförderung
einfache Mehrheit XXVII 07.07.2020
Gesetz
Image of politician Faßmann Heinz, Dr.

Faßmann Heinz, Dr.

Ohne Klub

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
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