Zusammenfassung

Anpassung österreichischer Gesetze an neue EU-Informationssysteme und die Einführung des ETIAS-Reisesystems.

Bundesministerium für Inneres6/3/2022XXVII

Grenze

Informatik

Luftverkehr

Europäische Union

Staatsangehöriger

öffentliche Sicherheit

ausländischer Staatsangehöriger

Beschäftigung und Arbeitsbedingungen

Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

Einführung eines neuen digitalen Systems zur Vorab-Prüfung von Reisenden aus Drittstaaten (ETIAS).
Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen EU-Datenbanken, um Identitätsbetrug und Terrorismus besser zu bekämpfen.
Der Bundesminister für Inneres übernimmt die Funktion der zentralen Zugangsstelle für das neue System.
Es wird ein spezielles Verfahren für Beschwerden gegen Entscheidungen zur Reisegenehmigung beim Bundesverwaltungsgericht geschaffen.

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Stark dagegen Stark dafür

Regierungsvorlage

Einführung und Integration des Europäischen Reiseinformations‑ und –genehmigungssystems (ETIAS) in nationales Recht

einfache Mehrheit XXVIII 20.11.2025

Gesetz

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

Image of politician Karner Gerhard, Mag.

Karner Gerhard, Mag. - 58

ÖVP

Bundesminister für Inneres

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.