Öffentliche Einsichtnahme des NPT‑Übereinkommens im BMF
abgestimmt am
07.05.1996
Zusammenfassung
Die Regierung schlägt vor, das NPT‑Übereinkommen im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten öffentlich zugänglich zu machen und auf Kopien zu verzichten, um Verwaltungskosten zu sparen.
einfache MehrheitXX07.05.1996
Andere
internationales Abkommen
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
Die Vorlage sieht vor, das NPT‑Übereinkommen im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten öffentlich einsehbar zu machen.
Die Maßnahme ist an die Genehmigung des Staatsvertrages gemäß Art. 49 Abs. 2 B‑V‑G gebunden.
Auf Grund von Sparsamkeit wird auf Vervielfältigung und Verteilung der Unterlagen verzichtet.
Die vollständige Regierungsvorlage liegt in der Parlamentsdirektion zur Einsicht bereit.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.