Kooperationen des BMLV mit sicherheitspolitischen Vereinen – Prüfung und Handlungsempfehlungen
abgestimmt am
27.04.2023
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Kooperationen des Bundesministeriums für Landesverteidigung mit sechs sicherheitspolitischen Vereinen von 2017 bis 2020. Insgesamt wurden 3,82 Mio EUR gezahlt, wobei viele Verträge ohne klare Leistungsbeschreibung und ohne nachvollziehbare Vergabeverfahren abgeschlossen wurden. Der Bericht gibt Empfehlungen zur Verbesserung von Transparenz, Dokumentation und Vertragsgestaltung.
einfache MehrheitXXVII27.04.2023
Bericht
Vereinsleben
Verteidigung
Haushaltskontrolle
Versammlungsfreiheit
Schwerpunkte
Finanzielle Leistungen an die ausgewählten Vereine beliefen sich von 2017 bis 2020 auf insgesamt 3,82 Mio EUR.
Die meisten Verträge wurden als Werkverträge mit Pauschalbeträgen zwischen 35 000 EUR und 200 000 EUR pro Jahr abgeschlossen, obwohl die konkreten Leistungen nur grob beschrieben waren.
Vergabeverfahren wurden häufig ohne vorherige Bekanntmachung durchgeführt; die gesetzlich geforderten Ausnahmegründe wurden nicht ausreichend dokumentiert.
Es fehlte ein einheitliches Auswahl‑ und Bewertungskonzept für Kooperationspartner, sodass die Entscheidungskriterien nicht nachvollziehbar waren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
