Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine grundlegende Reform der medizinischen Begutachtungen bei den Sozialversicherungen, um Fairness, Transparenz und einen respektvollen Umgang mit Betroffenen sicherzustellen.einfache Mehrheit XXVIII 03.11.2026
Entschließung
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
- Durchführung einer umfassenden externen Untersuchung der Begutachtungspraxis bei PVA und SMS.
- Einrichtung einer unabhängigen, fachübergreifenden Stelle für medizinische Gutachten.
- Schaffung von echten, weisungsfreien Schlichtungsstellen zur Konfliktlösung.
- Einführung einheitlicher Qualitätsstandards und verpflichtender Schulungen für Gutachter.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.