Austritt aus der European Sky Shield Initiative

Zusammenfassung

Forderung nach Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative wegen Verstoßes gegen die Neutralität.
einfache Mehrheit XXVIII 25.06.2026
Andere
Informatik
Neutralität
Verteidigung
partizipative Demokratie
Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

  • Forderung nach dem Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative.
  • Behauptung, dass die Teilnahme ein Verstoß gegen das Neutralitätsgesetz und die Verfassung ist.
  • Die Initiative wird als Beitritt zu einem militärischen Bündnis gewertet, da sie Teil der NATO-Luftverteidigung ist.
  • Besorgnis über die Verletzung der Neutralitätspflichten durch die aktuelle Weltlage (Ukraine- und Palästinakrieg).
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.