Zusammenfassung
Das Gesetz wird angepasst, um die Definition von kleinen Badeteichen moderner zu gestalten und den bürokratischen Aufwand bei der Einreichung von Wasser-Gutachten zu verringern.einfache Mehrheit XXVIII 17.11.2026
Gesetz
Gesundheit
Schwerpunkte
- Die Definition von kleinen Badeteichen wird technisch präzisiert: Maßgeblich ist nun, ob eine Wasseraufbereitung und Desinfektion vorhanden ist.
- Jährliche Hygieneberichte müssen nicht mehr automatisch eingereicht werden, sondern nur noch auf Verlangen der Behörde.
- In begründeten Fällen kann der Gesundheitsminister erlauben, dass Probenahmen im Wasser vorab angekündigt werden.
- Wenn Wasserqualitätsprobleme trotz Nachbesserung bestehen bleiben, muss der Sachverständige die Behörde umgehend informieren.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.