Neuerlass des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP‑G) 1999

Neuerlass des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP‑G) 1999

Ministerialentwurf vom 03.05.1999

Zusammenfassung

Der Entwurf erneuert das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, richtet es nach der EU‑Richtlinie 97/11/EG aus, führt ein vereinfachtes Verfahren mit kürzeren Fristen ein und definiert neue Projekt‑ und Schwellenwertkategorien.

Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie5/4/1999XX

Umwelt

Schwerpunkte

Der Entwurf passt das UVP‑G an die EU‑Richtlinie 97/11/EG an und verankert die Umweltverträglichkeitsprüfung als Verfassungsaufgabe (Art. 11 Abs. 1 Z 7).
Das Vorverfahren wird fakultativ, die Frist für Entscheidungen verkürzt sich auf maximal 9 Monate (großes Verfahren) bzw. 6 Monate (vereinfachtes Verfahren).

Bartenstein Martin, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

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