<!--[-1-->Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert und das Bundesgesetz, mit dem die Österreichische Agentur für Verkehrssicherheit GmbH errichtet und das Bundesamt für Verkehrssicherheit eingerichtet werden (Verkehrssicherheitsgesetz)<!--]-->
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert und das Bundesgesetz, mit dem die Österreichische Agentur für Verkehrssicherheit GmbH errichtet und das Bundesamt für Verkehrssicherheit eingerichtet werden (Verkehrssicherheitsgesetz)
Ministerialentwurf vom 13.06.2004
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie6/14/2004XXII
Straßenverkehr
Regierungsvorlage
Neuer Anhängertyp, neue Gewichts‑ und Sicherheitsregeln im Kraftfahrgesetz
einfache Mehrheit 07.07.2004
Gesetz
Image of politician Gorbach Hubert © Parlamentsdirektion

Gorbach Hubert

Ohne Klub

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Vizekanzler
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.