StVO‑Novelle 2004 – Vortests, Zuständigkeitswechsel und Detailanpassungen
Ministerialentwurf vom 06.10.2004Zusammenfassung
Der Entwurf 2004 modernisiert die Straßenverkehrsordnung: Er führt Alkohol‑ und Suchtgift‑Vortests ein, verlegt Baustellen‑Verordnungen auf die Länder und passt zahlreiche technische Details an.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie10/7/2004XXII
Straßenverkehr
Schwerpunkte
- Einführung von Alkohol‑Vortestgeräten, die es den Organe der Straßenaufsicht ermöglichen, bei Verdacht einer Alkoholisierung schnell eine Atemluftprobe zu nehmen.
- Einführung von Speichel‑Vortests, mit denen die Organe prüfen können, ob ein Fahrer unter dem Einfluss von Suchtgift steht.
Dokumente (PDFs)
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