Übertragung der BPA‑Aufgaben auf die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BPAÜG 2006)

Übertragung der BPA‑Aufgaben auf die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BPAÜG 2006)

Ministerialentwurf vom 05.03.2006

Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf BPAÜG 2006 verlegt alle Aufgaben des Bundespensionsamtes auf die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter und schafft ein zentrales Amt für Pensionen, Pflegegeld und Krankenversicherung von Beamten. Gleichzeitig werden zahlreiche Gesetze angepasst und der Bund zahlt jährlich rund 14 Millionen Euro an die neue Behörde.

Bundesministerium für Finanzen3/6/2006XXII

Verwaltungsorganisation

Schwerpunkte

Der Gesetzesentwurf überträgt die Aufgaben des Bundespensionsamtes auf die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, wirksam ab dem 1. Januar 2007.
Der Finanzminister kann Weisungen an die BVA erteilen und bei Nichtbefolgung einen vorläufigen Verwalter einsetzen.

Regierungsvorlage

Übertragung der Bundespensionsamt-Aufgaben an die VÖB

einfache Mehrheit 23.05.2006

Gesetz

Grasser Karl-Heinz, Mag.

Ohne Klub

Bundesminister für Finanzen

Dokumente (PDFs)

Entwurf elektronisch übermittelt Entwurf gescannt

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.