Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Altlastensanierungsgesetz: Er erweitert die Definition des Deponiekörpers, streicht unnötige Paragraphen, schafft neue Ausnahmen für Aushubmaterial und passt die Beitragssätze an die Inflation an. Zuständigkeiten werden von Hauptzollamt zu Zollamt verlegt. Inkrafttreten ist 1. Januar 2008.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft3/22/2007XXIII
Umwelt
Schwerpunkte
- Der Begriff "Deponiekörper" wird erweitert und umfasst nun alle abgelagerten Abfälle plus die zugehörigen technischen Einrichtungen wie Dichtungs‑ und Entgasungssysteme.
- Die genannten Paragraphen werden gestrichen, um die Regelungen zu vereinfachen und überflüssige Definitionen zu entfernen.
Regierungsvorlage
ALSAG-Novelle 2008
einfache Mehrheit 06.12.2007
Gesetz
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.