Neuregelung des Maß‑ und Eichgesetzes – Einheitliche Einheiten, Metrologiebeirat & erweiterte Eichpflicht

Neuregelung des Maß‑ und Eichgesetzes – Einheitliche Einheiten, Metrologiebeirat & erweiterte Eichpflicht

Ministerialentwurf vom 07.03.2010

Zusammenfassung

Der Entwurf führt einheitliche gesetzliche Maßeinheiten ein, richtet einen Metrologiebeirat ein und erweitert die Eichpflicht auf zahlreiche neue Messgeräte. Zusätzlich werden Verordnungen elektronisch veröffentlicht und Übergangsfristen für betroffene Geräte festgelegt.

Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend3/8/2010XXIV

Maße und Gewichte

Schwerpunkte

Gesetzliche Maßeinheiten (Meter, Kilogramm, Sekunde usw.) müssen in allen Bereichen – Amtlicher Verkehr, Rechtsverkehr, Gesundheits‑ und Sicherheitswesen – verwendet werden.
Die Basiseinheiten werden exakt nach den internationalen Definitionen der Meter‑Konvention festgelegt.

Regierungsvorlage

Novelle des Maß‑ und Eichgesetzes: Einheitendefinition, erweiterte Eichpflicht & neue Metrologiebeirat

einfache Mehrheit 30.11.2010

Gesetz

Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Dokumente (PDFs)

Erläuterungen Allgemeiner Teil Erläuterungen Besonderer Teil Textgegenüberstellung Gesetzestext Schreiben Vorblatt

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.