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Sicherheitsmanagement für das transeuropäische Straßennetz
Ministerialentwurf vom 18.08.2010

Zusammenfassung

Der Entwurf führt ein neues Sicherheitsmanagement für das transeuropäische Straßennetz ein, das Folgenabschätzungen, Audits, Analysen, regelmäßige Überprüfungen, Unfalldatenerfassung und die Zertifizierung von Sicherheitsgutachtern vorsieht.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie8/19/2010XXIV
Straßen- und Brückenbau

Schwerpunkte

  • Ein neues Sicherheitsmanagement wird eingeführt, das sechs zentrale Instrumente umfasst (Folgenabschätzung, Audit, Analyse, Überprüfung, Datenerfassung und Gutachterzertifizierung).
  • Der Minister wird zum Zertifizierungsorgan für Straßenverkehrssicherheitsgutachter ernannt; die Qualifikation umfasst mehrjährige Ausbildung, praktische Erfahrung und den Abschluss eines speziellen Lehrgangs.
Regierungsvorlage
Erweiterung des Bundesstraßengesetzes: Sicherheitsmanagement, Gutachterzertifizierung & Gebühren
einfache Mehrheit 06.07.2011
Gesetz
Image of politician Bures Doris © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bures Doris - 63

SPÖ

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
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