<!--[0-->Umsetzung der EU‑Pestizidvorschriften – Register‑ und Bescheinigungspflichten<!--]-->
Umsetzung der EU‑Pestizidvorschriften – Register‑ und Bescheinigungspflichten
Ministerialentwurf vom 30.06.2010

Zusammenfassung

Der Ministerialentwurf führt ein Register‑ und Bescheinigungssystem ein, um das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln nach EU‑Vorgaben zu kontrollieren und den Schutz von Gesundheit und Umwelt zu stärken.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft7/1/2010XXIV
Umwelt

Schwerpunkte

  • Das Gesetz legt den Anwendungsbereich fest und verbindet die nationalen Regelungen mit der EU‑Verordnung 1107/2009 und der Richtlinie 2009/128/EG.
  • Pflanzenschutzmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den EU‑Vorschriften entsprechen; Rücknahme und Kennzeichnung von nicht mehr zulässigen Mitteln sind verpflichtend.
Regierungsvorlage
Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 – Regelungen für Zulassung, Kennzeichnung und Kontrolle von Pflanzenschutzmitteln
einfache Mehrheit 20.01.2011
Gesetz
Image of politician Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing. © Parlamentsdirektion

Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

ÖVP

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
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