Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Anerkennungsverfahren für religiöse Bekenntnisgemeinschaften: Anträge werden online gestellt, Bekanntmachungen erfolgen im Internet und die Voraussetzungen für eine staatliche Anerkennung werden klarer definiert. Zudem wird ein Verfahren zur Aufhebung einer bereits erteilten Anerkennung eingeführt.Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur5/16/2011XXIV
Religion
Schwerpunkte
- Anträge auf Rechtspersönlichkeit müssen künftig online über die vom Kultusamt eingerichtete Homepage eingereicht werden.
- Bekanntmachungen von Anträgen, Ablehnungen und Aberkennungen erfolgen ab sofort im Internet statt im Amtsblatt der Wiener Zeitung.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.