Erleichterungen für Menschen mit Behinderungen und Verbesserungen im Straßenverkehr

Erleichterungen für Menschen mit Behinderungen und Verbesserungen im Straßenverkehr

Ministerialentwurf vom 30.03.2015

Zusammenfassung

Die Novelle erleichtert Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Fußgängerzonen und stärkt den Schutz von Leiteinrichtungen für Sehbehinderte, während sie technische Details wie Zeichenabstände anpasst.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie3/31/2015XXV

Straßenverkehr

Schwerpunkte

Menschen mit Behinderungen erhalten die Möglichkeit, Fußgängerzonen zu befahren und in Halte‑ bzw. Parkverbotszonen zu halten, auch wenn das Verbot durch Bodenmarkierungen angezeigt wird.
Leiteinrichtungen für Sehbehinderte werden ausdrücklich als Verkehrssicherheitseinrichtungen benannt und damit vor Beschädigung geschützt.

Regierungsvorlage

Novelle zur Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen in der StVO

einfache Mehrheit 23.09.2015

Gesetz

Stöger Alois, diplômé

SPÖ

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

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