Umsetzung der Seveso‑III‑Richtlinie im Bergbau und Offshore‑Sektor

Umsetzung der Seveso‑III‑Richtlinie im Bergbau und Offshore‑Sektor

Ministerialentwurf vom 13.04.2015

Zusammenfassung

Der Entwurf führt neue Sicherheits‑ und Meldepflichten für Bergbaubetriebe ein, um die EU‑Richtlinie Seveso III umzusetzen, und erweitert die Pflichten auf Offshore‑Erdöl‑ und Erdgasaktivitäten.

Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft4/14/2015XXV

Bergbau

Schwerpunkte

Ziel der Verordnung ist die Beherrschung von Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben.
Der Anwendungsbereich umfasst chemische/thermische Aufbereitung, Lagerung, Bergebeseitigungseinrichtungen und unterirdische Gasspeicheranlagen, sofern gefährliche Stoffe in den Mengen der Gewerbeordnung‑Anlage 5 vorhanden sind.

Regierungsvorlage

Novelle des Mineralrohstoffgesetzes zur Umsetzung von EU-Umweltrichtlinien

einfache Mehrheit 18.06.2015

Gesetz

Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Vizekanzler

Dokumente (PDFs)

Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung_Verordnung Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Erläuterungen_Verordnung Gesetzestext Verordnung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Erläuterungen Gesetzestext

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