Zusammenfassung
Das Bundesgesetz legt Sicherheitsanforderungen für druckführende Geräte fest, definiert Pflichten für Hersteller, Einführer und Betreiber und etabliert ein System von Konformitäts‑ und Marktüberwachungsstellen; Verstöße werden mit Geldbußen geahndet.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft5/27/2015XXV
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert den Zweck, die wichtigsten Begriffe und legt fest, welche druckführenden Geräte unter das Gesetz fallen.
- Hersteller müssen eine Risikoanalyse durchführen, technische Unterlagen bereitstellen, eine EU‑Konformitätserklärung ausstellen und das Gerät mit einer CE‑Kennzeichnung versehen.
Regierungsvorlage
Druckgerätegesetz (DuG)
einfache Mehrheit 09.12.2015
Gesetz
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.