Zusammenfassung
Das Kulturgüterrückgabegesetz regelt die Rückführung von unrechtmäßig exportierten Kulturgütern, legt Sorgfaltspflichten für Händler fest und definiert Verfahren für Rückgabeanträge innerhalb von drei Jahren.Bundeskanzleramt6/8/2015XXV
Kunst
Kulturpolitik
Schwerpunkte
- Das Gesetz legt fest, dass die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet verbrachten Kulturgütern umgesetzt werden muss, um EU‑ und UNESCO‑Verpflichtungen zu erfüllen.
- Kulturgut umfasst Gegenstände, die nach EU‑Recht oder UNESCO‑Übereinkommen als kulturelles Erbe geschützt sind.
Regierungsvorlage
Kulturgüterrückgabegesetz (KGRG)
einfache Mehrheit 17.03.2016
Gesetz
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im Titel verlinkt.