<!--[0-->Dienst- und Besoldungsnovelle 2015 – umfassende Änderungen für Beamte, Richter, Vertragsbedienstete und Arbeitsschutz<!--]-->
Dienst- und Besoldungsnovelle 2015 – umfassende Änderungen für Beamte, Richter, Vertragsbedienstete und Arbeitsschutz
Ministerialentwurf vom 01.11.2015

Zusammenfassung

Das 2015er Bundesgesetz modernisiert das Dienst‑, Gehalts‑ und Bedienstetenschutzrecht: neue Amtstitel, erweiterte Vor‑ und Nach‑bildungsausgleiche, Optionen zur Reduktion von Funktionszulagen, strengere Regelungen zu gefährlichen Arbeitsstoffen und aktualisierte Reisevergütungen.
Bundeskanzleramt11/2/2015XXV
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung

Schwerpunkte

  • Der Ausdruck „eingetragenene“ wird in § 75d Abs. 1 zu „eingetragenen“ korrigiert.
  • Neue Amtstitel (Parlaments‑/Ministerialrat) ersetzen „Hofrat/in“ in bestimmten Verwendungs‑ und Funktionsgruppen.
Regierungsvorlage
2. Dienstrechts-Novelle 2015 (902 d.B.)
einfache Mehrheit 10.12.2015
Gesetz
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Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Vizekanzler
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