Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Bauarbeiter‑Urlaubs‑ und Abfertigungsgesetz, erweitert den Geltungsbereich des Schlechtwetter‑Entschädigungsgesetzes und führt strengere Melde- sowie elektronische Informationspflichten ein.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz4/22/2016XXV

Arbeitsrecht

Schwerpunkte

Der Gesetzestext legt fest, dass für die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses das wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Form entscheidend ist.
Der Begriff „Betonrohr‑“ wird zu „Betonbohr‑“ geändert, um die technische Präzision zu erhöhen.

Regierungsvorlage

Reform der Bauarbeiter-Sozialleistungen und Baustellenkontrolle

einfache Mehrheit 06.07.2016

Gesetz

Stöger Alois, diplômé

SPÖ

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

Begleitschreiben Begutachtungsentwurf BUAG_Erläuterungen_Begutachtung BUAG_TGÜ_Begutachtung wfa_Begutachtung Gesetzestext

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