Zusammenfassung

Der Entwurf setzt die EU‑Verordnung für Basisinformationsblätter zu verpackten Anlage‑ und Versicherungsprodukten in nationales Recht um, überträgt die Aufsicht auf die FMA und definiert Sanktionen bei Verstößen.

Bundesministerium für Finanzen10/11/2016XXV

Finanzwesen

Schwerpunkte

Das Gesetz setzt die EU‑Verordnung 1286/2014 in nationales Recht um und schafft damit die rechtliche Grundlage für Basisinformationsblätter zu PRIIP‑Produkten.
Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind zugelassene Alternative Investmentfonds (AIF) und prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge‑Verträge, weil für diese bereits eigene Informationsregeln gelten.

Schelling Johann Georg, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Finanzen

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Erläuterungen Gesetzestext

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.