Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf passt die Sozialversicherungsgesetze an die DSGVO an, indem er Begriffe wie „Auftraggeber“ durch „Verantwortlicher“ ersetzt und die Datenverarbeitung neu definiert. Die Änderungen gelten ab 25. Mai 2018.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz3/15/2018XXVI

Informatik

Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

Der Entwurf ersetzt das Wort „Auftraggeber“ durch „Verantwortlicher“ und „Dienstleister“ durch „Auftragsverarbeiter“, um die Begriffe der DSGVO zu übernehmen.
Im ELSY (elektronisches Verwaltungssystem) wird die Anwendung des Begriffs „personenbezogene Daten“ festgeschrieben und die Verarbeitung von Gesundheitsdaten an Art. 4 Z 15 DSGVO angepasst.

Hartinger-Klein Beate, Mag.

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

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