Modernisierung des Seilbahngesetzes – Sicherheit, Genehmigungen und Zuständigkeiten
Ministerialentwurf vom 28.05.2018Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Seilbahngesetz, definiert Seilbahnen genauer, legt klare Zuständigkeiten fest und führt strengere Sicherheits‑ sowie Dokumentationspflichten ein.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie5/29/2018XXVI
Schienentransport
Schwerpunkte
- Die Definition von Seilbahnen wird erweitert und präzisiert: Stand‑, Pendel‑, Kabinen‑ und Kombibahnen sowie Schlepplifte fallen nun eindeutig unter das Gesetz.
- Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind reine Materialseilbahnen, Anlagen mit reinem Werksverkehr und bestimmte technische Anlagen aus der EU‑Verordnung 2016/424.
Regierungsvorlage
Novelle des Seilbahngesetzes 2003
einfache Mehrheit 24.10.2018
Gesetz
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