Teuerungs‑Entlastungspaket III – Indexierung von Sozial‑ und Familienleistungen

Teuerungs‑Entlastungspaket III – Indexierung von Sozial‑ und Familienleistungen

Ministerialentwurf vom 14.07.2022

Zusammenfassung

Das Teuerungs‑Entlastungspaket III passt zahlreiche Sozial‑ und Familienleistungen an die Inflation an, hebt die Anrechnung des Familienzeitbonus auf das Kinderbetreuungsgeld auf und erhöht die Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld.

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz7/15/2022XXVII

Familie

Sekundarstufe

Sozialpolitik

soziale Sicherheit

Schwerpunkte

Ein neuer § 108i wird eingefügt, der das Rehabilitations‑ und Wiedereingliederungsgeld ab 1 Jänner 2023 mit dem jährlichen Anpassungsfaktor vervielfacht.
Analog zu § 108i wird im Beamten‑Kranken‑ und Unfallversicherungsgesetz ein § 85b eingefügt, der das Krankengeld optional ebenfalls an den Anpassungsfaktor koppelt.

Regierungsvorlage

Jährliche Indexierung von Familien‑, Studien‑ und Sozialleistungen (Teuerungs‑Entlastungspaket III)

einfache Mehrheit 12.10.2022

Gesetz

Rauch Johannes

Ohne Klub

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (KBGG, FamZeitbG) Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (ASVG, B-KUVG) Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (FLAG, EStG) Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (StudFG) Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (AlVG) Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

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