<!--[0-->Buchpreisbindungsgesetz 2023 – Mindestpreise für Bücher, E‑Books und Musikalien<!--]-->
Buchpreisbindungsgesetz 2023 – Mindestpreise für Bücher, E‑Books und Musikalien
Ministerialentwurf vom 09.08.2022

Zusammenfassung

Das Buchpreisbindungsgesetz 2023 legt Mindestpreise für Bücher, E‑Books und Musikalien fest, die Verlegerinnen, Verleger und Importeure veröffentlichen müssen. Buchhändler dürfen den Preis nur um maximal 5 % unterschreiten, Ausnahmen gelten für Bibliotheken, Mängelexemplare und Eigenbedarf.
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport8/10/2022XXVII
Kunst
Preis
Kulturpolitik

Schwerpunkte

  • Verlegerinnen und Verleger sowie Importeurinnen und Importeure müssen für jedes Buch, E‑Book und Musikalien einen Mindestpreis festlegen und diesen öffentlich zugänglich machen.
  • Der festgelegte Mindestpreis wird in einer öffentlich einsehbaren Referenzdatenbank (oder auf einer vom Fachverband betriebenen Website) veröffentlicht, solange das Buch im Handel ist.
Regierungsvorlage
Buchpreisbindungsgesetz 2023 – Mindestpreise für Bücher, E‑Books und Musikalien
einfache Mehrheit 18.11.2022
Gesetz
Image of politician Kogler Werner, Mag. © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Kogler Werner, Mag. - 64

GRÜNE

Vizekanzler
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.