Tiergesundheitsgesetz 2023 – Prävention, Meldung und Bekämpfung von Tierseuchen

Tiergesundheitsgesetz 2023 – Prävention, Meldung und Bekämpfung von Tierseuchen

Ministerialentwurf vom 13.09.2023

Zusammenfassung

Das Tiergesundheitsgesetz 2023 regelt die Prävention, Meldung und Bekämpfung von Tierseuchen, führt ein elektronisches Veterinärregister ein und legt Pflichten sowie Entschädigungen für Tierhalter fest.

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz9/14/2023XXVII

Apotheke

Gesundheit

Tierschutz

Tiermedizin

Schwerpunkte

Das Gesetz dient dem Schutz vor Tierseuchen, der Überwachung und der Verbesserung der Tiergesundheit sowie der Umsetzung von EU‑Verordnungen.
Tierhalter und Betriebe müssen sich im elektronischen Veterinärregister anmelden und Änderungen innerhalb von sieben Tagen melden.

Regierungsvorlage

Tiergesundheitsgesetz 2024 – Schutz vor Tierseuchen und Einführung eines elektronischen Veterinärregisters

einfache Mehrheit 28.02.2024

Gesetz

Rauch Johannes

Ohne Klub

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

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