Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Eisenbahngesetz und das Unfalluntersuchungsgesetz, führt einheitliche Sicherheitsstandards, neue Berichtspflichten und klare Zuständigkeiten ein sowie detaillierte Kosten‑ und Genehmigungsregeln für Betreiber und Akteure im Schienennetz.

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie9/3/2020XXVII

Schienentransport

Schwerpunkte

Der "Stand der Technik" wird definiert: Er umfasst aktuelle, wissenschaftlich geprüfte technologische Verfahren und deren verhältnismäßige Anwendung.
Der Begriff "Akteure" wird eingeführt und umfasst Eisenbahnunternehmen, Hersteller, Instandhaltungsbetriebe, Halter, Dienstleister, Beförderer, Absender, Empfänger, Verlader, Entlader, Befüller und Entleerer.

Regierungsvorlage

Novelle des Eisenbahn‑ und Unfalluntersuchungsgesetzes – neue Akteure, zentrale Zuständigkeit und erweiterte Sicherheitsvorgaben

einfache Mehrheit 11.12.2020

Gesetz

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Gewessler Leonore, BA - 48

GRÜNE

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Dokumente (PDFs)

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