Zusammenfassung

Das Telekommunikationsgesetz 2020 regelt die Bereitstellung von Kommunikationsdiensten, die Zuteilung von Frequenzen und den Ausbau von Netzinfrastruktur. Es stärkt den Wettbewerb, schützt Nutzerrechte und legt klare Pflichten für Anbieter fest.

Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus12/20/2020XXVII

Telekommunikation

Schwerpunkte

Das Gesetz verfolgt das Ziel, einen wettbewerbsfähigen Telekommunikationsmarkt zu schaffen und gleichzeitig die Versorgung aller Bürger mit hochwertigen, preiswerten Diensten sicherzustellen.
Anbieter müssen neue Netze, Dienste und Frequenznutzungen vor Inbetriebnahme anzeigen; die Regulierungsbehörde prüft die Anträge innerhalb von vier Wochen.

Regierungsvorlage

Telekommunikationsgesetz 2021 – TKG 2021; KommAustria-Gesetz, Strafprozeßordnung u.a., Änderung (1043 d.B.)

einfache Mehrheit 13.10.2021

Gesetz

Köstinger Elisabeth

ÖVP

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Begleitschreiben für eingeladene Institutionen Textgegenüberstellung Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

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