Abschaffung der Vergütungspflicht für Kunstausstellungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Aufhebung einer Regelung im Urheberrechtsgesetz, die Künstlern eine zusätzliche Vergütung bei Ausstellungen ermöglicht. Dies soll Rechtsunsicherheit und hohe Kosten für Museen vermeiden.
einfache Mehrheit XX 02.12.1998
Gesetz
Bürgerliches Recht

Schwerpunkte

  • Vollständige Aufhebung der Regelung zur Vergütung bei Kunstausstellungen.
  • Vermeidung von Rechtsunsicherheit bezüglich der Auslegung des Urheberrechts.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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