Sicherung der Einsatzbereitschaft freiwilliger Feuerwehren

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Ausnahme von der strengen Alkohollimitierung für Feuerwehrfahrzeuge im Einsatz, um die Einsatzbereitschaft freiwilliger Helfer zu sichern.
einfache Mehrheit XX 16.06.1998
Gesetz
Straßenverkehr

Schwerpunkte

  • Anpassung der Alkohollimitierung für bestimmte Fahrzeugtypen im Einsatz.
  • Ausnahme von der strengen 0,1-Promille-Grenze für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.