Vertrauensfrage gegenüber dem Verteidigungsminister wegen Panzerbeschaffung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert das Misstrauen gegenüber dem Verteidigungsminister aufgrund von Unwahrheiten bei den Kosten für ein Panzer-Beschaffungspaket. Es wird behauptet, dass die tatsächlichen Kosten deutlich höher liegen als zuvor öffentlich kommuniziert.
einfache Mehrheit XX 26.03.1998
Entschließung
Exekutive
Misstrauensantrag

Schwerpunkte

  • Vorwurf der Falschaussage durch den Verteidigungsminister bezüglich der Panzerbeschaffung.
  • Große Differenz zwischen den ursprünglich kommunizierten Kosten und den nun geschätzten Gesamtkosten.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.