Rechtliche Umsetzung des Memorandums der österreichischen Volksgruppen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Umsetzung des Volksgruppen-Memorandums durch die Verankerung des Minderheitenschutzes in der Verfassung und die Umsetzung europäischer Standards.
einfache Mehrheit XXI 18.11.1999
Entschließung
ethnische Gruppe

Schwerpunkte

  • Verankerung des Minderheitenschutzes als offizielles Staatsziel in der Bundesverfassung.
  • Ratifikation und Umsetzung europäischer Abkommen zum Schutz von Minderheiten und Regionalsprachen.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.