Zusammenfassung
Österreich erklärt, bestimmte technische Anhänge des internationalen Eisenbahnübereinkommens (COTIF) vorerst nicht anzuwenden, um Konflikte mit EU-Recht zu vermeiden.einfache Mehrheit XXIII 05.07.2007
Andere
Schienentransport
internationales Abkommen
Schwerpunkte
- Österreich gibt eine Erklärung ab, um Widersprüche zwischen internationalem Eisenbahnrecht und EU-Recht zu vermeiden.
- Bestimmte technische Regelungen zur Nutzung der Infrastruktur werden vorerst nicht angewendet.
Reden
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.