Korrektur der Regelungen für medizinisch-technische Dienste

Zusammenfassung

Korrektur des MTD-Gesetzes zur Sicherstellung der rechtlichen Gültigkeit von Registrierungsregeln für medizinisch-technische Dienste.

einfache Mehrheit XXV 07.07.2016

Gesetz

Gesundheit

Schwerpunkte

Korrektur von Rechtsunsicherheiten aufgrund eines Fehlers bei der Veröffentlichung eines Begleitgesetzes.
Einführung der Pflicht zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für die Berufsausübung.

Eingebracht von

Reden

Image of politician Belakowitsch Dagmar, Dr.

Belakowitsch Dagmar, Dr. - 57

FPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat

Contra

Hechtl Johann

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Pro

Loacker Gerald, Mag.

NEOS

Abgeordneter zum Nationalrat

Ordner des Nationalrates

Contra

Durchschlag Claudia

ÖVP

Abgeordnete zum Nationalrat

Pro

Weigerstorfer Ulrike

STRONACH

Abgeordnete zum Nationalrat

Contra

Mückstein Eva, Dr.

GRÜNE

Abgeordnete zum Nationalrat

Pro

Becher Ruth, Mag.

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat

Pro

Belakowitsch Dagmar, Dr. - 57

FPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat

Contra

Rasinger Erwin, Dr.

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat

Pro

Franz Marcus, Dr.

Ohne Klub

Abgeordneter zum Nationalrat

Contra

Oberhauser Sabine, Dr., MAS

SPÖ

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

Regierungsbank

Doppler Rupert

Ohne Klub

Abgeordneter zum Nationalrat

Contra

Dokumente (PDFs)

Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original)

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