Digitalisierung und Modernisierung der Bürgerinitiativen

Zusammenfassung

Der Entwurf ermöglicht die digitale Einreichung und Unterstützung von Bürgerinitativen über eine neue Internet-Plattform des Parlaments.

einfache Mehrheit XXVI 26.09.2018

Gesetz

Internet

Gesetzgebungsverfahren

partizipative Demokratie

Geschäftsordnung des Parlaments

Schwerpunkte

Einführung einer digitalen Plattform für die Einreichung und Unterstützung von Bürgerinitiativen.
Verpflichtende Information des Erstunterzeichners über das Ergebnis und die Debatte der Initiative.

Eingebracht von

Reden

Bernhard Michael - 45

NEOS

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Lindinger Klaus, Ing., BSc

Lindinger Klaus, Ing., BSc - 56

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Knes Wolfgang

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Wassermann Sandra

FPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat

Wortmeldung

Dokumente (PDFs)

Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion) Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.