Abschaffung der 10 km/h-Regel für Radfahrer

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Streichung der 10 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer bei unregulierten Radfahrerüberfahrten.

einfache Mehrheit XXVI 26.09.2018

Gesetz

Straßenverkehr

Gesetzgebungsverfahren

Schwerpunkte

Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrer bei unregulierten Überfahrten.
Die Änderung betrifft die spezifische Regelung zur Annäherungsgeschwindigkeit an Radfahrerüberfahrten.

Eingebracht von

Reden

Image of politician Schmuckenschlager Johannes

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schmuckenschlager Johannes - 47

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Stöger Alois, diplômé

© Parlamentsdirektion

Stöger Alois, diplômé

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Hafenecker Christian, MA

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Hafenecker Christian, MA - 45

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Krist Hermann

© Parlamentsdirektion

Krist Hermann

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Pewny Christian, Ing.

© Parlamentsdirektion

Pewny Christian, Ing.

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Dokumente (PDFs)

Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion) Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

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