ORF-Transparenz-Novelle

Zusammenfassung

Der Antrag fordert mehr Transparenz beim ORF, indem auch Prämien und Pensionsrückstellungen sowie die Namen der Empfänger bei hohen Beträgen offengelegt werden müssen.

einfache Mehrheit XXVIII 20.05.2026

Gesetz

Hörfunk

Fernsehen

Gesetzgebungsverfahren

Schwerpunkte

Erweiterung der Offenlegungspflicht auf Prämien, Sonderzahlungen und Pensionsrückstellungen.
Detaillierte statistische Aufschlüsselung der Zahlungen nach Alter, Geschlecht und Höhe der Beträge.

Eingebracht von

Reden

Image of politician Schuch-Gubik Lisa

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schuch-Gubik Lisa - 32

FPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat

Antragsteller

Image of politician Jachs Johanna, Mag.

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Jachs Johanna, Mag. - 34

ÖVP

Abgeordnete zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Seltenheim Klaus

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Seltenheim Klaus - 42

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Brandstötter Henrike

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Brandstötter Henrike - 50

NEOS

Abgeordnete zum Nationalrat

Wortmeldung

Image of politician Maurer Sigrid, BA

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Maurer Sigrid, BA - 41

GRÜNE

Abgeordnete zum Nationalrat

Wortmeldung

Dokumente (PDFs)

Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.